Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs) von Digitaltutor

1. Allgemeines

Die Leistungen und Angebote von Digitaltutor Frankfurt am Main (nachfolgend: „Digitaltutor“) erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die wir mit unseren Kursteilnehmern über die von uns angebotenen Kurse/Schulungen abschließen.

2. Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Digitaltutor vertreten durch Christoph Peters (nachfolgend Anbieter genannt) und dem Teilnehmer bzw. dessen gesetzlichen Vertreters, (nachfolgend Teilnehmer genannt), gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und werden bei Vertragsschluss Vertragsbestandteil. Abweichende Bedingungen des Teilnehmers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Die vorliegenden AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte zwischen dem Anbieter und dem Teilnehmer, ohne dass es eines erneuten Hinweises auf die AGB bedarf.

3. Anmeldung

3.1 Die Kurse/Schulungen von Digitaltutor sind einsehbar über unsere Website: www.digitaltutor.de. Zur Buchung eines Kurses/einer Schulung ist die vorherige schriftliche Anmeldung erforderlich. Um die Möglichkeit zur Buchung und Verwaltung von Dokumenten für unsere Kurse/Schulungen bereitzustellen, nutzen wir ein Anmeldeformular (https://digitaltutor.de/kontakt/), Email oder Papierbrief. Für die Bezahlung nutzen wir Überweisungen oder Paypal.

3.2 Eine Anmeldung ist mit Eingang der Kursgebühr bei Digitaltutor verbindlich.

4. Vertragsabschluss

4.1. Die Angebote des Anbieters sind unverbindlich und freibleibend, solange sie nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind. Der Vertrag kommt erst dann rechtswirksam zustande, sobald er vom Anbieter gegengezeichnet ist. Bis dahin stellt die vorliegende Erklärung des Teilnehmers bzw. dessen gesetzlichen Vertreters ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar.

4.2. Ist der Vertrag auf bestimmte Zeit geschlossen, so endet er mit Zeitablauf ohne dass es einer Kündigung bedarf.

5. Zahlungsbedingungen

5.1 Sofern keine anderen Zahlungsmodalitäten vereinbart wurden, ist die Teilnahmegebühr sofort fällig und zum Zeitpunkt der zahlungspflichtigen Bestellung/Buchung über Banküberweisung oder Paypal zu entrichten.

5.2 Bei verspäteter oder zurückgezogener Zahlung kann der Teilnehmer durch uns von der Teilnahme am Kurs ausgeschlossen und der Platz anderweitig vergeben werden.

6. Nichtzustandekommen des Kurses / Stornierung

6.1 Sofern in der Kursbeschreibung nicht anders angegeben, kommt ein Kurs/Schulung nur zustande, wenn mindestens sechs verbindliche Anmeldungen vorliegen. Jeder Kurs/Schulung hat, sofern in der Beschreibung nicht anders angegeben, eine maximale Anzahl von zwölf Teilnehmern. Anmeldungen, die darüber hinausgehen, können nicht berücksichtigt werden.

6.2 Digitaltutor behält sich vor, einen Kurs abzusagen, wenn keine ausreichende Teilnehmerzahl gegeben ist. Ferner behält sich Digitaltutor das Recht vor, einen Kurs abzusagen, wenn der Trainer zum Kurstermin arbeitsunfähig erkrankt ist und ein Ersatztrainer nicht rechtzeitig organisiert werden kann oder ein sonstiges unvorhergesehenes Leistungshindernis vorliegt, welches nicht durch zumutbare Aufwendungen von Digitaltutor überwunden werden kann und Digitaltutor dieses Hindernis nicht zu vertreten hat.

6.3 Digitaltutor wird den Teilnehmer bei Nichterreichen der Mindestteilnehmerzahl, spätestens fünf Werktage vor Kursbeginn, darüber informieren, dass der Kurs nicht stattfindet und dem Teilnehmer eine bereits gezahlte Vergütung erstatten.

6.4 Sofern ein Kursteilnehmer einen Kurs ganz oder teilweise absagt, hat dies möglichst frühzeitig zu erfolgen. Eine Erstattung des bereits gezahlten Kursbeitrages erfolgt nicht. Es besteht jedoch die Möglichkeit, nach Absprache mit Digitaltutor Ersatztermine zu vereinbaren.

7. Leistungsänderung

7.1 Der Anbieter behält sich das Recht vor, sein Leistungsangebot als auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu erweitern, zu verändern, zu verringern oder teilweise einzustellen, soweit die Interessen des Teilnehmers nicht unzumutbar beeinträchtigt werden. Der Teilnehmer bzw. dessen gesetzlicher Vertreter wird daraufhin gewiesen, dass bei einer wirksamen Bekanntgabe der Vertragsänderung durch den Anbieter, er ab diesem Zeitpunkt binnen einer Frist von 4 Wochen, der angezeigten Vertragsänderung mittels einer eindeutig abgegebenen Erklärung gegenüber dem Anbieter, der Vertragsänderung widersprechen kann. Sollte der Teilnehmer bzw. dessen gesetzlicher Vertreter binnen dieser Frist keine Erklärung gegenüber dem Anbieter abgeben, gilt die Vertragsänderung als angenommen.

7.2 Der Anbieter ist nach Vertragsschluss insbesondere berechtigt, abweichend zur vertraglichen Vereinbarung, Geräte und Materialen zu verwenden, soweit diese in der Beschaffenheit der bis dato eingesetzten Geräte gleichwertig sind und die Leistungsänderung unter Berücksichtigung der Interessen des Teilnehmers für diesen zumutbar sind.

8. Aufsicht

8.1 Dem Kursteilnehmer wird ausdrücklich geraten, keine Wertgegenstände mit in die Kurse zu nehmen. Digitaltutor übernimmt keine Haftung für mitgebrachte Wertgegenstände, Kleidung, Geld, etc..

8.2 In den Zeiten vor und nach den Kursen erfolgt keine Betreuung der Teilnehmer. Die Aufsichtspflicht von Digitaltutor beginnt und endet mit der festgelegten Kurszeit.

8.3 Sollte ein Teilnehmer den Kurs nachhaltig stören, ist der den Kurs durchführende Trainer berechtigt, den Teilnehmer vom Kurs auszuschließen. Eine nachhaltige Störung liegt insbesondere vor, wenn ein geordneter Unterricht nicht mehr gewährleistet werden kann.

8.4 Bei bekannten gesundheitlichen Beeinträchtigungen, die eine Medikation eines Kursteilnehmers während eines Kurses erforderlich oder wahrscheinlich machen, ist es zwingend nötig, dass ein Erziehungsberechtigter während der gesamten Dauer eines Kurses anwesend ist und die entsprechende Verabreichung von Medikamenten direkt durch den Erziehungsberechtigten erfolgt. Digitaltutor ist in jedem Fall zum Zeitpunkt der Kursbuchung über die Erforderlichkeit einer solchen Maßnahme durch einen Erziehungsberechtigten zu informieren.

9. Haftungsbeschränkung

9.1 Digitaltutor haftet grundsätzlich nicht für Schäden der Kursteilnehmer. Dies gilt nicht für eine Haftung wegen Verstoßes gegen eine wesentliche Vertragspflicht und für eine Haftung wegen Schäden des Kursteilnehmers aus einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie ebenfalls nicht für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Digitaltutor, deren gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren  Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

9.2 Der Anbieter haftet nicht für die Unmöglichkeit der Leistung, soweit diese durch höhere Gewalt oder sonstige nicht vorhersehbare Ereignisse (z.B. Betriebsstörungen aller Art, Schwierigkeiten in der Material- oder Energiebeschaffung, Transportverzögerungen, Streiks, Aussperrungen, Mangel an Arbeitskräften, Energie oder Rohstoffen, behördliche Maßnahmen oder die ausbleibende, nicht richtige oder nicht rechtzeitige Belieferung durch den Lieferanten) verursacht worden sind, die der Anbieter nicht zu vertreten hat.

9.3 Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die aus nachfolgenden Gründen entstanden sind, jedoch nicht auf ein Verschulden des Anbieters zurückzuführen sind: Natürliche Abnutzung, unsachgemäß vorgenommene Eingriffe seitens des Teilnehmers oder Dritter, ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Bedienung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder ähnliches.

9.4 Der Anbieter schließt eine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betrifft. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Teilenehmer gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt.

9.5 Bei leichtfahrlässigen Pflichtverletzungen beschränken wir die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden, sofern es sich nicht um eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit handelt.

10. Urheberrechte

10.1 Sämtliche ausgehändigten Kursunterlagen werden durch Digitaltutor und/oder deren Trainer erstellt und sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder sonstige Verwertung ist bzgl. der unter der Creative Commons Lizenz CC-BY-SA lizenzierten Kursunterlagen möglich. Eine Vervielfältigung oder sonstige Verwertung sämtlicher anderen urheberrechtlich geschützten Kursunterlagen ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Digitaltutor nicht gestattet.

10.2 Sämtliche in den Kursen ausgeteilte Materialien/Bauteile sind Eigentum von Digitaltutor und sind in dem Kursraum zu belassen.

11. Datenschutz

11.1 Digitaltutor ist berechtigt, personenbezogene Daten über die Kursteilnehmer für die Bearbeitung der Anmeldung, Durchführung sowie Nachbereitung der Kurse intern zu speichern (§ 28 BDSG) und  zu nutzen. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, wenn und soweit dies zum Zweck der Vertragsabwicklung und/oder zu Abrechnungszwecken erforderlich ist. Die Datenschutzerklärung von digitaltutor ist auf unserer Internetseite zur Verfügung gestellt: https://digitaltutor.de/datenschutz/

11.2 Der Kursteilnehmer kann jederzeit Auskunft über die ihn betreffenden von Digitaltutor gespeicherten Daten  sowie deren Verarbeitung und Nutzung von Digitaltutor erhalten. Der Kursteilnehmer kann die Einwilligung zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten durch Digitaltutor jederzeit mit Wirkung für die Zukunft durch Erklärung gegenüber Digitaltutor in Textform (bspw. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen.

11.3 Der Anbieter ist berechtigt, Fotos, Videos der sonstige Unterlagen zu Dokumentations- und Präsentationszwecken gegenüber potenziellen Interessenten zu erstellen und zu nutzen. Die persönlichen Daten des Teilnehmers werden dabei nicht veröffentlicht.

12. Widerrufsrecht (gilt nur für Verbraucher)

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses
. Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie an:

Digitaltutor
Wöllstädter Str. 12
60385 Frankfurt am Main
E-Mailadresse: info@digitaltutor.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
10. Hinweis auf die Möglichkeit eines vorzeitigen Erlöschens des Widerrufsrechts
Ihr Widerrufsrecht erlischt, wenn wir unsere Leistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Leistung erst begonnen haben, nachdem Sie Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.

13. Schlussbestimmungen

13.1 Mündliche Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Diese Schriftformklausel kann ebenfalls nur schriftlich geändert oder aufgehoben werden.

13.2 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Diejenige Regelung, die dem beabsichtigten Zweck rechtswirksam am nächsten kommt, soll an die Stelle der unwirksamen Vereinbarung treten. Gleiches gilt im Falle des Auftretens einer Lücke.

14. Erfüllungsort, Gerichtsstand und Rechtsordnung

14.1. Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen wird als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie als Gerichtsstand der Sitz des Anbieters vereinbart. Der Anbieter ist jedoch berechtigt, Klagen und sonstige gerichtliche Verfahren auch am allgemeinen Gerichtsstand des Vertragspartners anhängig zu machen.

14.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

15. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

Stand: 20. Dezember 2017